Gesetz zum Glasfaserausbau vom Bundestag verabschiedet
In der digitalen Kommunikation hinkt Deutschland im Vergleich zu anderen Ländern deutlich hinterher. Die Regierung und auch die Betreiber sind gefordert. Ein wichtiger Schritt dazu wurde nun unternommen diesem Defizit entgegen zu steuern, Glasfaserkabel heißt diese, wohl nicht neue aber bisher kaum eingesetzte Übertragungsmöglichkeit. So wurde beschlossen beim Verlegen von Steuerungskabel von Lichtampeln und auch Strassenlaternen gleichzeitig auch ein Breitband Glasfaserkabel für Internetverbindungen mit zu verlegen. Ein lobenswerter Entscheid.
Der Bundestag, in der Zusammensetzung der großen Koalition, konnte sich zu dem Gesetzesentwurf durchringen in Zukunft beim Verlegen von anderweitig benötigten Kabeln auch zugleich Glasfaserkabel für das Internet zu verlegen. Man war soweit einsichtig, dass diese Vorgehensweise mithilft, die Kosten besser unter Kontrolle zu halten. Die Betreiber der öffentlichen Versorgung wie zum Beispiel Stadtwerke werden dazu angehalten hier aktiv mitzuwirken. Obwohl ein schnelles Breitbandinternet im öffentlichen Interesse ist herrschte keine Einigkeit im Bundestag. Die Grünen sind der Meinung das ist nicht nötig, die Linken konnten sich gar keine Meinung bilden und enthielten sich einfach der Stimme.
Auskunftspflicht bei öffentlichen Tiefbau-Vorhaben
In Zukunft müssen sich die Betreiber von Stadtwerken, Gemeinden etc. bei geplanten Bauten mit einer extra dafür neu geschaffenen zentralen Informationsstelle austauschen. Diese Maßnahme erleichtert es ungemein, Verlegungsarbeiten zu planen und zu koordinieren. Leerläufe wie bisher sollten somit in Zukunft vermieden werden können. Nicht selten wurden Straßen kurz nach Fertigstellung wieder aufgerissen weil man gemerkt hat, oh da wurde vergessen dies und jenes auch gleich mit zu verlegen. Das hat nicht nur Verärgerung über lange Baustellenzeit gebracht sondern hat die öffentlichen Kassen unnötig belastet. So sollen nun bei neuen Strassen, Abwasserleitungen, der Erschliessung neuer Siedlungen aber auch Schienen- und Wasserwegen nach Möglichkeit auch Glasfaserkabel mit verlegt werden. Gelegentlich kann auch das Mitverlegen eines separaten leeren Rohres Sinn machen, dann kann im Bedarfsfall ohne grossen Aufwand auch nachträglich noch ein Glasfaserkabel eingezogen werden. Die laufenden Kosten für diese zentrale Koordinationsstelle werden auf rund eine Million Euro jährlich beziffert.
Ausbau auch überirdisch
Auch Ampeln und Strassenbeleuchtungen können in dieses Projekt mit einbezogen werden. Wo es die Gegebenheiten anbieten kann der Ausbau von Glasfaservernetzung auch überirdisch erfolgen. Die schwarz-rote Koalition ist dafür eingetreten, den Betreibern doch einen gewissen Handlungsspielraum zu überlassen. Es soll immer die kostengünstigste Variante gewählt werden, es wurden somit keine verbindlichen Regeln vorgegeben. Der Ausbau von Glasfaservernetzung muss vorangetrieben werden, es soll mit Einschränkungen immer der günstigsten Variante den Vorzug gewährt werden. Natur- und Heimatschutzgesetz ist aber bei Bauvorhaben unbedingt zu beachten.
Telekommunikationsanbieter sollen sich beteiligen
Nutzniesser einer guten Vernetzung sind nebst den Usern natürlich die verschiedenen Telekommunikationsanbieter. So wird es seitens der Regierung verständlicherweise als richtig angesehen, dass sich diese Anbieter ebenfalls angemessen und auch fair an den Ausbaukosten beteiligen. Durch kostengünstige Verlegungstechniken wie etwa einem Micro-Trenching, bei dem die Kabel nur einige Zentimeter ins Erdreich eingelassen werden, so wie einer umsichtigen Planung soll laut der Politik viel Geld zu sparen sein. Genannt wird die unglaubliche Summe von 20 Milliarden Euro auf die nächsten drei Jahre. So sind die grünen der Meinung, dieses System wäre nicht wirklich effizient, die Kosten müssten auch nach einem anderen Schlüssel auf die Länder, Städte und Kommunen verteilt werden. Um den Anschluss ans digitale Zeitalter jedoch nicht weiter zu verschlafen sollen bis ins Jahr 2021 rund 75% aller Haushalte ans Breitbandnetz mit Glasfaserkabeln angeschlossen sein.
